Marktanalyse: Aktuelle Trends

Hintergrund und Entwicklung

Die Deutsche Bundesbank hat einen eigenen Vorschlag zur Reform der Schuldenbremse vorgestellt, der auf dem 60-Prozent-Referenzwert für die Schuldenquote aus den EU-Verträgen basiert. Wenn die Schuldenquote unter 60 Prozent bleibt, können Bund und Länder bis 2030 bis zu 220 Milliarden Euro zusätzlich kreditfinanziert ausgeben. Überschreitet die Schuldenquote diese Marke, wird der Rahmen auf 100 Milliarden Euro begrenzt.

Prognosen und Auswirkungen

Die Bundesbank schlägt vor, die Kreditspielräume des Bundes von 0,35 Prozent auf maximal 1,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen, sofern die Schuldenquote unter 60 Prozent liegt. Dieser Spielraum umfasst 0,5 Prozent des BIP ohne Verwendungsvorgaben und 0,9 Prozent des BIP ausschließlich für Investitionen. Bei einer Schuldenquote über 60 Prozent entfällt der 0,5 Prozent-Sockel, während der Investitionsspielraum bestehen bleibt.

Wichtige Erkenntnisse: „Eine Schuldenquote unter 60 Prozent wird belohnt und schafft zugleich Planungssicherheit für Investitionen“, sagte Bundesbank-Chef Joachim Nagel. Eine Reform der Schuldenbremse, die stabilitätsorientiert ist, könnte zusätzliche Handlungsmöglichkeiten für wichtige Investitionen schaffen, beispielsweise in Infrastruktur und Verteidigung. Alternativ sei ein Sondervermögen als befristete oder volumenbegrenzte Lösung denkbar.